Ein-Euro-Jobber sind Schmarotzer

Falsches muss nur oft genug wiederholt werden...

Fördern und Fordern! Vollmundig und überzeugend klang dieser Leitspruch, als die Grundidee zur Hartz IV-Gesetzgebung verkündet wurde. Wolfgang Clement wollte im Jahr 2004 bis zu 600.000 Langzeitarbeitslose wieder auf den Weg in den ersten Arbeitsmarkt bringen. Noch heute wird behauptet, 15 bis 20 Prozent der Maßnahmenteilnehmer würden erfolgreich in den Arbeitsmarkt integriert.
Ganz andere Behauptungen treten aber immer stärker ins Bewusstsein der Bevölkerung. Vorher genannter Wolfgang Clement, einst Super-Minister für Wirtschaft und Arbeit, sprach in Sabine Christiansens Politik-Talkrunde von einer Missbrauchsquote von 20 bis 25 Prozent.
Jeder vierte Leistungsbezieher steht damit im Generalverdacht als potentieller Betrüger und Schmarotzer. Damit lässt sich natürlich jeder weitere Eingriff in die Leistungen begründen. So muss es aktuellerweise doch eher heissen „Fordern und Fordern“.
Die Bundesanstalt für Arbeit spricht dagegen nur von maximal 5 Prozent, wobei hier nicht automatisch Betrugsfälle, sondern auch verspätete Statusmeldungen gemeint seien.
Kommunale Spitzenverbände, fordern gemeinsam mit den Chefs von Arbeiterwohlfahrt, Diakonie und Rotem Kreuz in einem Brief an die Große Koalition, Leistungen aus dem Hartz IV-Gesetz einzuschränken.
Wenn sogar diejenigen, die sich eigentlich um das Wohl der Bedürftigeren unter Uns sorgen (sollten) mit von der Partie sind, dann muss doch wohl etwas dran sein?Ein Schelm, der Böses dabei denkt...
Gibt es einen guten Grund, warum sich Caritas und Paritätischer Wohlfahrtsverband ausdrücklich dagegen ausgesprochen haben?
Ein-Euro-Jobber sind auch für sie willkommene billige Arbeitskräfte!
Gerne wird behauptet, die Kosten für Hartz IV wären ins unermessliche gestiegen.
Zwei Faktoren haben die Zahlen steigen lassen. Zum einen führt die ungünstige Situation auf dem Arbeitsmarkt noch immer zu einer Zunahme der Leistungsempfänger. Wo keine Arbeit vorhanden ist, kann logischerweise auch niemand welche finden. So gerne er es auch möchte. Dazu kommt ganz einfach, dass der Bezug von Sozialhilfe für viele mit einem schwer erträglichen Makel belegt war. Unter dem (noch) weniger stigmatisierend klingendem Titel Arbeitslosengeld II bemühen sich deutlich mehr Menschen, um die ihnen zustehen Leistung.
Franz Müntefering stellte klar, dass er eine Kostensteigerung um 5 Prozent für keine Explosion halte.

Ralf Salecker

(Cartoon: Tina Kröll)